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Der Drittschuldner gibt die Drittschuldnererklärung § 840 ZPO nicht ab, Androhung, vorgerichtliche Gebühren, Drittschuldnerklage, Klageumstellung, Drittschuldnermahnbescheid, Kostenfestsetzung § 788 ZPO


 

Falls der Drittschuldner die Erklärung nach § 840 ZPO nicht oder nicht ordnungsgemäß abgibt, hat der Gläubiger grundsätzlich keinen Auskunftsanspruch und auch keinen einklagbaren Anspruch auf Abgabe der Drittschuldnererklärung. Er kann jedoch den Drittschuldner auf Zahlung verklagen, falls der Pfändungsgläubiger seine Angaben nicht ordnungsgemäß erhält. Da der Drittschuldner gem. § 840 ZPO keine Auskunft geleistet hat, muss der Pfändungsgläubiger davon ausgehen, dass die zur Einziehung gepfändete Forderung vom Drittschuldner beitreibbar ist. Dem Schuldner ist gem. § 841 ZPO der Streit zu verkünden. Der Drittschuldner wird zur Zahlung verurteilt, wenn der Drittschuldnerprozess ergibt, dass die Forderung tatsächlich besteht. Der Gläubiger soll in groben Zügen darüber informiert werden, ob die gepfändete Forderung als begründet anerkannt und erfüllt

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