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Die Pfändung von Pflegegeld


 

Pflegekinder sind von Pflegeeltern aufgenommene Kinder, die sie als so genannte „Erziehungsstelle" im Rahmen der Jugendhilfe bei sich aufnehmen. Es können aber auch ältere Pflegepersonen aufgenommen werden. Der Anspruch auf Pflegegeld setzt gem. § 64 Abs. 5 SGB XII voraus, dass der Pflegebedürftige und die sorgeberechtigten „Neu-Eltern" mit dem Pflegegeld den Umfang der Pflegebedürftigen in entsprechend erforderlicher Weise sicherstellen. Darunter fällt die erforderliche Pflege, Unterbringung, Nahrungsmittelzuverfügungstellung, die Ankleidung usw.

 

Pflegegeld wird vom Träger der Jugendhilfe als Teil des Pflegegelds an die Pflegeeltern für ein in deren Haushalt aufgenommenes Kind ausgezahlt.

Es ist unpfändbar.1

 

 

» Rechtsprechung dazu:

1 BGH, Beschluss vom 4.10.2005, AZ: VII ZB 13/05 ...
 

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