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Grundsätze der Erstattungspflicht der Anwaltskosten, Sachverständigenkosten


 

Es ist wichtig, die Grundzüge der Erstattungsfähigkeit der Anwaltskosten zu kennen, damit gegenüber Zahlungsunwilligen entsprechend argumentiert werden kann.

 

Beispiel: Der Mandant beauftragt Sie, Sie gewinnen den Rechtsstreit, Sie beantragen die Kostenfestsetzung gegen den Gegner. Beim Gegner ist nichts zu holen. Deshalb bitten Sie nunmehr Ihren Mandanten als Kostenschuldner Nr. 1 zu zahlen. Der meint, er müsse nicht zahlen. Was nun?

 

Grundsätzlich ist wichtig zu wissen, in welchem Paragraf die jeweilige Erstattungspflicht der Gegenpartei verankert ist. Gemäß § 308 Abs. 2 ZPO ist das Gericht von Amts wegen verpflichtet (also ohne einen Antrag der Parteien), über die Kosten zu entscheiden. Auf der Grundlage der §§ 91 ff. ZPO ist festzustellen, welche Partei die Kosten zu tragen hat. Die Erstattungspflicht der gesetzlichen Gebühren und Auslagen...

 

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