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Notfristen


 

Notfristen sind solche Fristen, die das Gesetz ausdrücklich als solche bezeichnet. Sie können weder verlängert noch verkürzt werden. Gegen die Versäumung einer Notfrist gibt es unter Umständen die Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand. Unter gewissen Voraussetzungen besteht die Möglichkeit, die Folgen der Versäumung zu beseitigen. An die Wiedereinsetzung stellt das Gericht strenge Anforderungen. Die Wiedereinsetzung ist nur zulässig, wenn die Partei ohne ihr Verschulden (Vorsatz und/oder Fahrlässigkeit jeglicher Art) an der Einhaltung der Frist verhindert war.

 

Im Gegensatz zu Notfristen können Begründungsfristen, wie z. B. die Berufungsbegründung oder Revisionsbegründung, auf Antrag verlängert werden.

 

Notfristen sind z. B.:

  • Berufungs- und Revisionseinlegung
    • ein Monat

    • ...
       

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