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Vollstreckungshindernisse


 

Es ist keine Vollstreckung möglich, wenn gem. § 775 ZPO 

  • beim zu vollstreckenden Urteil die vorläufige Vollstreckbarkeit aufgehoben, die Zwangsvollstreckung für unzulässig erklärt oder die Einstellung angeordnet wurde (Passen Sie hier also bitte auf, was „nach" dem Urteil noch passierte! - vorrangig nach dem ersten VU),
  • die Ausfertigung der einstweiligen Einstellung der Vollstreckung vorliegt, die Vollstreckungsmaßregel oder die Fortsetzung der Vollstreckung nur gegen Sicherheitsleistung angeordnet wurde (Auch hier aufpassen, was nach Urteilsverkündung in der Akte vorging.),
  • die Sicherheit zur Abwendung der Vollstreckung hinterlegt und durch den Schuldner durch Urkunden bewiesen wurde,
  • der Gläubiger befriedigt wurde bzw. Stundung der Zahlung gewährt hat,
  • der Nachweis einer Bank oder Sparkasse vorgelegt wird, dass der zur Befriedigung

  • ...
     

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