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Die Abmahnung und die Schutzschrift, Schutzschriftenregister



Der Abmahnmarkt hat Hochkonjunktur. Wie viele Abmahnungen täglich versandt werden, ist nicht bekannt. Durch das Internet ist es ein Leichtes, Verstöße gegen das Urheberrecht u. a. zu entdecken.

Mit einer Abmahnung wird i. d. R. auch eine Unterlassungserklärung gefordert, z. B.:

 

Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung  

 

Konstanze Halt, Rotdornweg 9, 26532 Großheide, verpflichtet sich gegenüber dem

 

REFA Bundesverband (und seinen Unterverbänden)

 

es bei Meidung einer Vertragsstrafe für jeden Fall der Zuwiderhandlung in Höhe von EUR 10.000,00 zu unterlassen, im geschäftlichen Verkehr die Kennzeichnung REFA zu benutzen, insbesondere wenn dies als...

 

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